Lizenzbestimmungen

- Lizenzvereinbarung
- Software-Service-Vertrag
Gültig ab 01. Juni 2016

 
AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der bonosoft Powered by LIDAX GmbH
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind nach Lieferung und Rechnungszugang ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.


Lieferumfang

Der Kunde bekommt die im Kaufvertrag aufgeführte Software geliefert (als Download). Zu Service und Pflegeleistungen besteht nur aufgrund gesonderter Vereinbarung und Vergütung eine Verpflichtung.

Gewährleistung

Zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs wird gewährleistet, dass die Software nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum vertraglich vorausgesetzten Gebrauch der Vertragssoftware aufheben oder erheblich mindern.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate für Software. Sie beginnt mit Lieferung der Software (als Download) und umfasst die Mängeldiagnose und -behandlung. Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, festgestellte Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen, und der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH auch mehrmalige Nachbesserung, vor Geltendmachung von Minderungs-, Wandlungs- oder Schadensersatzansprüchen, einzuräumen.
 

Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an Software sowie Datenträgern geht erst mit vollständiger Zahlung der geschuldeten Vergütung auf den Kunden über. Steht der Kunde in ständiger Geschäftsbeziehung zur Bonosoft Powered by LIDAX GmbH, tritt an die Stelle der vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung die Begleichung aller fälligen Forderungen der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH

Bei Zahlungsverzug oder sonstigen erheblichen Vertragsverstößen des Kunden ist die Bonosoft Powered by LIDAX GmbH berechtigt, vom Kunden die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Software auch dann zu verlangen, wenn die Bonosoft Powered by LIDAX GmbH nicht vom Vertrag zurücktritt.

Kundeninformationen

Die Bonosoft Powered by LIDAX GmbH erfüllt ihre Informations- und Warnpflichten ausschließlich durch Veröffentlichungen im Internet unter www.bonosoft.de. Unter dem Bereich „Support & Services“ werden notwendige Veröffentlichungen wie Hinweise zu Mängeln von Programmen und deren Auswirkungen eingepflegt. Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht gehalten, den genannten Bereich regelmäßig zur Kenntnis zu nehmen.

Ansprüche gegen die Bonosoft Powered by LIDAX GmbH aus Schäden, die durch die rechtzeitige Kenntnisnahme von Veröffentlichungen hätten vermieden werden können, sind ausgeschlossen. Die Regelungen zur Haftung bleiben davon unberührt.

Haftung

Die Haftung gegenüber dem Kunden erstreckt sich auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, auf das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, und die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Bonosoft Powered by LIDAX GmbH, oder sofern ein Haftungstatbestand des Produkthaftungsgesetzes vorliegt. In allen übrigen Fällen haftet die Bonosoft Powered by LIDAX GmbH nicht.

Sonstiges

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

Lizenzbedingungen

Der Kunde (Lizenznehmer) erwirbt mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Lizenzgebühr das nicht ausschließliche Recht, die Softwareprodukte der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH (Lizenzgeber) im nachfolgend festgelegten Umfang bestimmungsgemäß zu nutzen. Alle darüber hinausgehenden Rechte an der Software verbleiben beim Lizenzgeber.

Nutzungsbedingungen

Eine Einfachlizenz erlaubt dem Kunden die einfache Nutzung der Software der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH an einem beliebigen Standort innerhalb des Landes, für das die Lizenz erworben wurde.
Eine Installation auf mehreren Arbeitsplätzen ist grundsätzlich zugelassen. Eine gleichzeitige mehrfache Nutzung der Software auf verschiedenen Arbeitsplätzen erfordert weitere Lizenzen.
Die Einfachlizenz kann zwischen Standorten verschoben werden.

Weitergabe der Software

Eine Weitergabe der Software ist kostenpflichtig und muss gegenüber der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH schriftlich beantragt werden. Die Weitergabe von einzelnen Lizenzen ist unzulässig. Alle vom Kunden erworbenen Lizenzen dürfen nur als Einheit weitergegeben werden. Der bisherige Lizenznehmer versichert, dass er sämtliche Programmkopien dem Dritten übergibt und auf eigenen Massenspeichern löscht. Mit der Weitergabe erlischt das Recht des Kunden zur Nutzung der Software vollständig.

 

Vervielfältigung der Software

Vervielfältigungen der Software für eine ordnungsgemäße Datensicherung im erforderlichen Umfang sind grundsätzlich zugelassen. Der Lizenznehmer verpflichtet sich, alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um die unbefugte Vervielfältigung der Software oder deren Weitergabe an Dritte zu verhindern.

Urheberrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, an den Softwareprodukten über die gemäß § 69e des Urheberrechtsgesetzes zulässigen Handlungen hinaus Veränderungen vorzunehmen (insbesondere sie zu bearbeiten, zurückzuentwickeln und Programmteile herauszulösen) oder dieses Programm als Grundlage für die Erstellung anderer Programme zu verwenden, sofern dies nicht durch besondere Verträge mit dem Lizenzgeber geregelt ist. Er ist auch nicht berechtigt, im Programm enthaltene Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerke sowie sonstige Vermerke und Maßnahmen, die dem Programmschutz dienen, zuentfernen.

Vertragsstrafe

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorgenannten Vertragspflichten verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mindestens der fünffachen Lizenzgebühr, nach aktueller Preisliste, für das betreffende Programm.
Natürliche oder juristische Personen, die unberechtigt Kopien der Software der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH besitzen und gewerblich nutzen, werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten Summe der Listenpreise aller unberechtigt kopierten Programme verpflichtet.

bonosoft Plus /Software-Service-Vertrag

Für die erworbenen Programme kann der Lizenznehmer einen Software-Service-Vertrag (SSV) abschließen.
Der Abschluss eines SSV ist nur für alle erworbenen Programme möglich. Im Rahmen eines SSV sind alle Updates kostenlos. Weitere Informationen zum SSV finden Sie im Abschnitt „Software-Service-Vertrag“.

Update vorhandener Programme

Kunden ohne SSV erhalten neue Programmversionen im Rahmen eines Kaufvertrages über ein Update. Der Preis für das Update ist abhängig von der Leistungsänderung des Programms.

Hotline

Die Hotline ist im Rahmen eines SSV grundsätzlich kostenlos. Für Kunden ohne SSV ist beim Neukauf eines Programms die kostenlose Hotline für die erworbenen Lizenzen nicht enthalten. Beim Kauf eines Updates entsteht kein Anspruch auf kostenlose Hotline.
Zeiten und Telefonnummern für den Hotline-Service finden Sie im Internet unter www.bonosoft.de

Sonstiges

Den Preisen ist die jeweils gültige Mehrwertsteuer hinzuzufügen.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH und die Lizenzvereinbarung. Bei Abschluss eines Servicevertrages gilt der Software-Service-Vertrag der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH.

Vertragsgegenstand

Der Software-Service-Vertrag (SSV) umfasst die Pflege der aktuellen Programmversionen. Unter Pflege der Software ist folgendes zu verstehen:
Anpassung an technische Veränderungen der Kassensoftware
Anpassung an Änderungen der gültigen Rechenverfahren
Funktionelle Erweiterung der Kassensoftware
Es besteht kein Anspruch auf Änderungen an alten Programmversionen.

Serviceleistungen

Der Software-Service-Vertrag beinhaltet folgende Leistungen:
Automatisches Update aller beim Lizenznehmer eingesetzten Programme. Anzahl, Zeitpunkt und Inhalt des Updates liegen im Ermessen der Bonosoft Plus Powered by LIDAX GmbH.

Kostenpflichtige Hotline, sowohl bei telefonischen Anfragen, als auch bei Anfragen über E-Mail, Brief oder FAX. Die Hotline bezieht sich auf softwaretechnische Probleme beim Einsatz der Programme.
Programm oder allgemeiner informationstechnischer Problemstellungen sind nicht als Hotline definiert und nicht im SSV enthalten.
Direkter Zugang zum Service-Bereich mit der Möglichkeit die aktuellen Programmversionen über das Internet zu erhalten.
Nachkauf von Programmen mit Nachlass auf die aktuellen Listenpreise. Diese Option ist erst ab einem bestimmten Mindestvolumen des SSV möglich (siehe Preisliste).
Schulungen zu den Programmen zu einem reduzierten Tagessatz.

Vertragsdurchführung

Sofern neue Programmfassungen eine Anpassung der Hardware oder des Betriebssystems beim Lizenznehmer erfordern, so muss dies vor der Installation der Updates durch den Lizenznehmer selbst erfolgen. Es besteht kein Anspruch auf Pflege der beim Lizenznehmer eingesetzten Version unter einem speziellen Betriebssystem.

Wegfall von Programmen

Werden einzelne Programme aus dem Portfolio der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH oder aus der Softwarepflege herausgenommen, so hat der Lizenznehmer keinen Anspruch auf einen Ersatz. Die Servicegebühr wird entsprechend dem Wegfall des Programms neu berechnet.
 

Vergütung

Die Servicegebühr für die gesamte beim Lizenznehmer eingesetzte Software der bonosoft Plus Powered by LIDAX GmbH wird als Jahresbetrag ausgewiesen. Die Berechnung der Servicegebühr erfolgt über die in der Preisliste definierten Preise. Die Regelungen bei Mehrfachnutzung finden Sie in der Preisliste.
Die Servicegebühr wird ab Vertragsabschluss jährlich im Voraus erhoben.

Gewährleistung

Bezüglich Software gelten die Gewährleistungsbestimmungen der AGB.
Die Serviceleistungen werden im Rahmen dieses Vertrages als Dienstleistungen erbracht. Ein Erfolg der Beratung oder der sonstigen Leistungen wird nicht geschuldet.

Vertragsdauer 

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann beiderseits mit einer Frist von 3 Monaten erstmals zum Ende der im Vertrag festgelegten Mindestvertragsdauer gekündigt werden.
Nach der Mindestvertragsdauer verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um ein Jahr und kann beiderseits mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen neuen Vertragsende gekündigt werden.
Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

Haftung

Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bonosoft Powered by LIDAX GmbH

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